Bauabschnitt 3b

Glasfasererschließung der weißen Flecken (Gewerbegebiete)

Stand: 15.08.2024

Überblick und Hintergründe zum Projekt:

Seit 2014 arbeitet der Rhein-Lahn-Kreis in Kooperation mit den Verbandsgemeinden und der Stadt Lahnstein vehement daran, Telekommunikationsunternehmen für die Weiterentwicklung der Breitbandversorgung im Rhein-Lahn-Kreis zu unterstützen. Gemeinsam mit Bund, Land und Kommunen werden hierzu bis 2026 rund 70 Mio. Euro an Fördermitteln investiert. Bereits mit dem Abschluss der ersten Bauphase (Pilotprojekt), dem flächendeckenden FTTC-Breitbandausbau (Ausbau mit Glasfaser bis zu den Kabelverzweigern), wurde bis 2018 eine Breitbandversorgung von 97 Prozent der Haushalte an den Abschlusspunkten der sog. „letzten Meilen“ im Fördergebiet des Rhein-Lahn-Kreises mit mindestens 30 MBit/s im Download erreicht. Nachdem im Jahr 2018 der Ausbau in den förderfähigen Bereichen der seinerzeit 96 Ortslagen im Rhein-Lahn-Kreis abgeschlossen wurde, konnte als zweite Projektstufe die FTTH-Anbindung (Glasfaseranbindung bis ins Gebäude) unterversorgter Schulen, Krankenhäuser und Kliniken sowie als dritte Projektstufe die Anbindung der Gewerbegebiete und privaten Haushalte mit Glasfaser im Rahmen der „Weißen Flecken Förderung“ eingeleitet werden (Nachverdichtung). Bandbreiten mit mindestens 1 Gbit/s sollen dadurch möglich werden.

Gegenwärtig geht die zweite Bauphase zur Anbindung der Schulen, Krankenhäuser und Kliniken mit Glasfaser im Rahmen des geförderten Ausbaus in die Endphase. Demnächst wird der Gigabit-Ausbau der Gewerbegebiete im Rhein-Lahn-Kreis starten. Der Glasfaserausbau der sog. „weißen Flecken“ für den größten Teil der Anschlüsse in den Außenbereichen wurde am 11.12.2023 mit dem symbolischen Spatenstich eingeleitet.

Mit Beschluss vom 25.03.2019 (ÖRV) wurde die Verwaltung vom Kreistag beauftragt, die Weiterentwicklung der Breitbandausbaustrategie des Landkreises mit den Kommunen voranzubringen. Des Weiteren war es Auftrag, für die Folgeprojekte zur Erschließung der Schulen, Krankenhäuser und Kliniken sowie privaten Haushalte und zur Anbindung der Gewerbegebiete mit Glasfaser die Koordination zu übernehmen, Fördermittel zu beantragen und die für die Durchführung eines Vergabeverfahrens erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen.

Der Kreis und die Kommunen streben eine flächendeckend verfügbare, bedarfsgerechte, nachhaltige, zukunftsfähige und gigabitfähige Next-Generation-Access-Breitbandversorgung (NGA) im gesamten Kreisgebiet des Rhein-Lahn-Kreises an. Ziel ist der Aufbau einer hochbitratigen NGA-Infrastruktur, wodurch private Haushalte und Gewerbegebiete sowie institutionelle Einrichtungen mit Übertragungsraten im Gigabit-Bereich erschlossen werden. Dabei sollen für alle Teilnehmer im jeweils festgelegten Ausbaugebiet zuverlässig Bandbreiten von einem Gigabit/s möglich werden.

In Umsetzung dieser Ziele sollen alle unterversorgten privaten Adressen (weiße Flecken) und Gewerbegebiete im Rhein-Lahn-Kreis direkt mit Glasfaser angebunden werden. Der Kreis verfügt auf Basis der Markterkundung von 2019 über 938 weiße Flecken und 28 unterversorgte Gewerbegebiete mit 466 Teilnehmeranschlüssen. Ein „weißer Fleck“ ist eine unterversorgte Adresse, die z.B. für ein Wohngebäude oder eine Arbeitsstätte weniger als 30 Mbit/s im Download zum Surfen im Internet bereithält.

Die Glasfasererschließung der Privatadressen und der Gewerbegebiete wurde als zwei eigenständige Projekte für den Förderantrag zusammengefasst. Aufgrund der förderrechtlichen Vorgaben mussten hieraus 10 Teilprojekte, davon 9 für die Gewerbegebiete, ausgeschrieben und vergeben werden. Das Projektvolumen beträgt rd. 57 Mio. Euro. Das größte Los betrifft den Ausbau der Privatadressen, vorwiegend in den Außenbereichen. Der Ausbau der 28 Gewerbegebiete erfolgt in 9 Teilprojekte.

Projektbeschreibung:

Durch die Gewährung von Investitionsbeihilfen von rd. 6,7 Mio. Euro sollen die im Rhein-Lahn-Kreis gelegenen, noch unterversorgten Gewerbegebiete über ein Glasfasernetz mit Breitband, ein sog. Next-Generation-Access- (NGA-)Netz, erschlossen werden. Unter Nutzung von Fördermitteln des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur und des Landes Rheinland-Pfalz sollen die unterversorgten Adressen in den Gewerbegebieten im Rhein-Lahn-Kreis mittels der sog. FTTH-Lösung (Glasfaser bis ins Gebäude) an das Glasfasernetz angebunden werden.

Zweck der Förderung ist die Unterstützung eines effektiven und technologieneutralen Breitbandausbaus zur Erreichung eines nachhaltigen sowie zukunfts- und hochleistungsfähigen Breitbandnetzes zur Erschließung der privaten und öffentlichen Adressen für die in den kommenden drei Jahren keine von privaten Investoren errichtete NGA-Versorgung besteht.

In der Weißen-Flecken-Förderung werden unterversorgte Adressen an ein Glasfasernetz angebunden, die z.B. für ein Wohngebäude oder eine Arbeitsstätte weniger als 30 Mbit/s im Download zum Surfen im Internet bereithalten. Im Sonderaufruf Gewerbegebiete zur Weißen-Flecken-Förderung werden alle Gewerbegebiete mit Glasfaser erschlossen, wenn mindestens drei unterversorgte Gewerbetriebe im Gewerbegebiet einen höheren Breitbandbedarf aufweisen. Unterversorgt gelten Adressen von Betrieben, die nicht für jeden Arbeitsplatz oder für jedes Arbeitsmittel eine Bandbreite von mindestens 30 Mbits durch den Hausanschluss zur Verfügung stellen. Letzten Endes sollen alle unterversorgten Adressen die Möglichkeit erhalten Bandbreiten von mind. 1 Gbit/s zu nutzen.

Die Anbindung der Unternehmeranschlüsse mit Glasfaser schafft die technische Grundlage für neue Arbeits- und Austauschformate und ist ein wesentlicher Baustein insbesondere in ländlich geprägten Gebieten für gleichwertige Lebens-, Arbeits- und Wettbewerbsverhältnisse. Denn gerade die letzten Jahre haben gezeigt, wie wichtig die Breitbandversorgung und ein stabiles Internet sind, wenn plötzlich Homeoffice und interoperable Anwendungen noch stärker auf der Tagesordnung stehen. Daher ist es umso wichtiger, dass die unterversorgten Adressen in den Gewerbegebieten die Möglichkeit erhalten, vom Glasfaserausbau zu partizipieren.

Als Ergebnis eines der Ausschreibung vorgeschalteten Markterkundungsverfahrens wurde eine marktgetriebene Anbindung für den Großteil der weißen Flecken in den Gewerbegebieten mit Glasfaser für die nächsten drei Jahre nicht angekündigt. Die lt. der Förderrichtlinie zur Weißen-Flecken-Förderung als unterversorgt identifizierten Gewerbegebiete (28) wurden mit den privaten unterversorgten Adressen zu einem Förderantrag zusammengefasst. In dem förderfähigen Projektgebiet sollen insgesamt 1.404 Adressen mit einer leistungsfähigen Breitbandinfrastruktur angeschlossen werden.

Mit dem Markterkundungsverfahren wird öffentlich geprüft, ob Telekommunikationsunternehmen im Zeitraum der nächsten drei Jahre beabsichtigen, einen eigenwirtschaftlichen Ausbau vorzunehmen und Bandbreiten größer gleich 30 Mbit/s pro Adresse bereitstellen oder bereits bereitgestellt haben. Die Adressen, die nicht zum eigenwirtschaftlichen Ausbau durch Telekommunikationsunternehmen angemeldet wurden und lt. Aufgreifschwelle förderfähig sind, dürfen mit öffentlichen Mitteln gefördert werden.

Nach Beantragung von Fördermitteln beim Bund und Land Rheinland-Pfalz für die geplanten Investitionsbeihilfen und dementsprechend nach Erhalt der vorläufigen Zuwendungsbescheide wurde das Ausschreibungsverfahren durchgeführt. Mithilfe der Förderprogramme von Bund und Land in Kooperation mit der kommunalen Familie des Rhein-Lahn-Kreises, wurde im Rahmen einer offiziellen Ausschreibung ein Zuschuss zur Erschließung der weißen Flecken mit Breitband gewährt.

Mit Beschluss des Kreisausschusses, in Folge des Ergebnisses einer europaweiten Ausschreibung, erhielt die Telekom Deutschland GmbH den Zuschlag für 9 Lose zur Erschließung von 27 Gewerbegebiete und die Deutsche GigaNetz GmbH den Zuschlag für ein Los zur Erschließung eines Gewerbegebiets im Rhein-Lahn-Kreis mit Glasfaser. Die Zuschlagserteilung an die Unternehmen erfolgte am 03.03.2023. Hierbei ist der Netzbetreiber als begünstigtes Unternehmen verpflichtet, die Breitbandinfrastruktur zu errichten, aktive Komponenten zu installieren, in Betrieb zu nehmen und für eine Mindestdauer von 7 Jahren zu betreiben und entsprechende Dienstleistungen und Angebote zu erbringen.

Die auszubauenden Unternehmen werden im Rahmen des Wirtschaftlichkeitslückenmodells die unterversorgten Adressen mit Breitband versorgen. Im Wirtschaftlichkeitslückenmodell schließt der Kreis in Kooperation mit den Kommunen mithilfe der von Bund und Land erhaltenen Fördermittel die unwirtschaftlichen Deckungslücken der Telekommunikationsunternehmen beim Ausbau der unternehmenseigenen Telekommunikationsinfrastrukturen in ansonsten für Unternehmen wirtschaftlich unrentablen Gebieten.

Die Deckungslücke für das Projekt beträgt rd. 6,7 Mio. Euro und wird mithilfe der Fördermittel des Bundes (50 Prozent) und des Landes Rheinland-Pfalz (bis zu 40 Prozent) finanziert. Mindestens 10 Prozent der Deckungslücke tragen die kooperierenden Verbandsgemeinden und die Stadt Lahnstein.

Die Förderung erfolgt durch den Bund auf Grundlage der Richtlinie zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland vom 22. Oktober 2015 (überarbeitete Version vom 15.11.2018), „Bundesförderrichtlinie“ und der Richtlinie des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur des Landes Rheinland-Pfalz zur Förderung des Ausbaus von Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzen vom 11. November 2015 („Landesförderrichtlinie“). Projektträger des Bundesförderprogramms Breitband ist die aconium GmbH:

https://aconium.eu/kompetenzen/foerdermittelberatung/bundesfoerderung-gigabit-breitband/

Ziel der Maßnahme ist es, mittels Investitionsbeihilfen die im Rhein-Lahn-Kreis gelegenen, noch unterversorgten Gewerbegebiete über ein NGA-Netz zu erschließen. Dabei sollen die Breitbandanschlüsse der weißen Flecken flächendeckend – mit einem Erschließungsgrad von 100 Prozent der ausgewiesenen Hausanschlüsse – eine Übertragungsrate von mindestens 1 Gbit/s symmetrisch (Downstream/Upstream) zur Verfügung stellen.

Nach Markterkundung, Förderanträgen, Erhalt der Förderbescheide, Ausschreibung, Vergabe, Zuschlagserteilung, Unterzeichnung des Kooperationsvertrags und noch vor Antrag und Erhalt des Bescheids auf Förderung in abschließender Höhe wurde der vorzeitige Start des Projekts bei Bund und Land beantragt und genehmigt. Nach den Vorplanungen und Vorbereitungen des Tiefbaus der 9 Teilprojekte soll mit dem Ausbau der Gewerbegebiete Ende 2024/Anfang 2025 begonnen und im letzten Quartal in 2026 beendet werden. Die Feinplanung wird Schritt für Schritt in Abstimmung mit den Verbandsgemeinden und der Stadt Lahnstein vorgenommen.

Aktueller Sachstand: